Ich möchte allen Wählerinnen und Wählern in der Städteregion Aachen danken, die DIE LINKE wieder mit Fraktionsstärke in den Städteregionstag gewählt haben. Das gute Ergebnis von 2014 haben wir leider nicht wiederholen können, insbesondere im ehemaligen Kreisgebiet nicht. Das entspricht zwar einem Trend, der auch andernorts so zu beobachten ist, aber umso weniger kann uns das gleichgültig sein. Während unser schwaches Ergebnis enttäuscht, habe ich mich gefreut, dass Klima- und Umweltpolitik so wichtige Themen bei dieser Kommunalwahl geworden sind. Wenn die Umfragen des WDR stimmen, wird uns auch durchaus Kompetenz in diesem Bereich zugesprochen. Dennoch ist es uns nicht gelungen, damit zu überzeugen, welche besseren Vorschläge wir in diesem Bereich haben.
In der SZ wurde dieser Tage vorgeschlagen, DIE LINKE solle sich »einen neuen Markenkern« zulegen:
»Das unerschlossene Potenzial dieser Partei liegt dort, wo sie am meisten gebraucht wird: im Inneren der Gesellschaft. Die Linke müsste eine Partei der Mieter sein, eine Partei der öffentlichen Nahverkehrsfahrer, eine Partei der Corona-Verlierer, eine Partei der klaren Sprache. Gebraucht wird sie als parlamentarische Stimme des sogenannten kleinen Mannes, wobei wirklich zu überlegen wäre, diesen kleinen Mann in die kleine Frau umzubenennen, oder noch besser in die kleine Alleinerziehende, die kleine Pflegekraft, die kleine wohnungssuchende Familie. Eine deutsche Gerechtigkeitspartei für die moderne Arbeitswelt – das wäre eine Marktlücke, in der sich vielleicht auch Wahlen gewinnen ließen. Solch eine Linke hätte Deutschland dringend nötig.«
Wir haben – schon vor dem Erscheinen des Artikels – in unserem Wahlkampf versucht, uns als eine Partei mit diesem Profil vorzustellen, und Julia Schneider hat diese Ideen auf unseren Plakaten hervorragend visualisiert – dafür vielen Dank! Nach dem Umfragen des WDR sehen uns auch die Wählerinnen und Wähler als eine Partei, die die Interessen der Mieterinnen und Mieter vertritt und etwas gegen Wohnungsnot unternimmt. Und obwohl die Wohnungssituation sich kaum gebessert hat, hat das nicht zu guten Wahlergebnissen für uns geführt. Es mögen Bundestrends sein, die uns die Wahl erschwert haben, aber zugleich zeigen Städte, in denen unsere Partei Verluste verhindern konnte, dass es auch anders ging. An mangelndem Engagement unserer Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hat es sicherlich nicht gelegen. Denen sei auch noch einmal sehr gedankt.
Während sich die städteregionalen Grünen offenbar schon auf eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU festgelegt haben, starten wir jetzt mit einem völlig neuen Team und hoffen, dass wir zeigen können, wozu es wichtig ist, dass es hier eine starke Linke gibt. Wir glauben nicht, dass die drängenden Zukunftsfragen mit einem grünlackierten Kapitalismus gelöst werden können, sondern dass das Wirtschaftssystem mit ständigem Profit- und Wachstumsdruck eine der zentralen Ursachen für die Bedrohung unserer Zukunft ist – ökologisch und sozial. Die Zeit drängt, das zu ändern.