Seit den 1950er Jahren wird in Deutschland der 1. September, der Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und damit des Beginns des Zweiten Weltkriegs, als Antikriegstag begangen – zunächst in der DDR, vor 49 Jahren dann auch erstmals in der BRD. Während viele das Gefühl hatten, seit dem Ende der Blockkonfrontation und der damit verbundenen Atomkriegsangst der 1980er Jahre wäre der Einsatz für den Frieden nicht mehr so wichtig, müssen wir doch feststellen, dass dieses nach 1989 entstandene neue europäische Gefüge keinesfalls in Frieden lebt. Vom blutigen Ende Jugoslawiens bis zum aktuellen Konflikt in der Ukraine hat Europa den Krieg auf dem eigenen Kontinent nicht geächtet.

Die Verhältnisse, die heute Menschen aus dem Balkan vertreiben und auf eine bessere Zukunft in den Staaten Mitteleuropas hoffen lassen, sind auch eine Folge der kriegerischen Art, wie das einst blockfreie Jugoslawien unter Beteiligung Europas und der USA in nationalistische Konflikte getrieben und zerrieben wurde. Krieg ist noch immer eine der größten Fluchtursachen, auch noch Jahrzehnte nach den eigentlichen kriegerischen Auseinandersetzungen. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss deshalb den Krieg, das Militär und die Rüstungsindustrie bekämpfen. Seit Jahrzehnten wird der Nahe und Mittlere Osten aufgerüstet, der einstmals so verheißungsvolle Arabische Frühling geht in Waffen unter.

Ganz vorne mit dabei sind Firmen aus Nordrhein-Westfalen wie der große Rüstungskonzern Rheinmetall aus Düsseldorf, aber auch viele kleine Firmen, wie zum Beispiel Softwarehäuser, die Überwachungstechnologie an Staaten in aller Welt verkaufen, die damit demokratische und emanzipatorische Bewegungen unterbinden wollen – auch im Nahen Osten. Aus den Staaten, deren Regimes sich mit europäischen Waffen und europäischer Sicherheitstechnik an der Macht halten, fliehen dann wiederum Menschen nach Europa, und die Europäische Union reagiert darauf mit etwas, das Elias Bierdel von der Organisation Borderline Europe den „Krieg gegen Flüchtlinge“ nannte, weil seine Opferzahlen in die Zehntausende gehen.

Vielerorts wird in diesem Jahr zum Antikriegstag auf den Zusammenhang von Waffenexporten, Krieg und Flucht hingewiesen werden. DIE LINKE Nordrhein-Westfalen ruft dazu auf, die Veranstaltungen zum Antikriegstag zu unterstützen und ein klares Zeichen für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben und gegen die Geschäfte mit dem Tod zu setzen.

Darius Dunker, friedenspolitischer Sprecher und stellvertetender Landessprecher DIE LINKE Nordrhein-Westfalen

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