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Liebe Beschäftigte der Kindertageseinrichtungen,

zum heutigen „Tag der Kinderbetreuung“ möchten wir Ihnen unsere Anerkennung für die von Ihnen in dieser schwierigen Zeit geleistete Arbeit ausdrücken. Unterstützung der Schwächsten in unserer Gesellschaft ist uns – und unserer Partei insgesamt – ein besonderes Anliegen. Dazu gehören natürlich die Kinder im Kita-Alter, deren gutes Aufwachsen Sie mit viel Engagement unterstützen. Schon vor Corona waren Ihre Arbeitsbedingungen oftmals von viel Stress und unterschiedlichsten Überlastungen gekennzeichnet, für die – im Vergleich zu anderen Berufen ohne eine solche gesellschaftliche Bedeutung und ohne solche Belastung – noch immer nicht angemessen bezahlt wird.

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Im 300. Jahr nach der Missionierung Grönlands durch den Norweger Hans Egede erobert erneut jemand mit diesem Nachnamen die größte Insel der Welt. Diesmal ist es aber nicht der Beginn der Kolonisierung aus Europa, sondern der junge Vorsitzende der Inuit Ataqatigiit („Gemeinschaft der Inuit“, oder auch „Gemeinschaft der Menschen“), Múte Inequnaaluk Bourup Egede übernimmt die Regierung. Seine ökologisch-linke Partei wurde bei den Wahlen am 6. April 2021 zum zweiten Mal stärkste Partei in Grönland, er selbst hatte mit weitem Abstand vor allen anderen Kandidierenden das beste Ergebnis bei der Personenwahl und ist nun seit dem 23. April Premierminister.

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Wir LINKE in der Städteregion lieben das Leben im Dreiländereck und möchten »eine Region, in der Menschen über Grenzen hinweg Gemeinschaft erleben und ihre Probleme solidarisch lösen«, hieß es in unserem Wahlprogramm 2020. Zu den – nur! – solidarisch zu lösenden Problemen gehört natürlich auch die aktuelle Corona-Krise. Wir haben kein Verständnis, dass – anders als bisher kommuniziert – nun doch der Wohnort im Inland darüber entscheiden soll, ob jemand die hiesigen Schnelltestzentren kostenlos nutzen darf.

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In der neuen Coronabetreuungsverordnung der schwarz-gelben Landesregierung ist eine Testpflicht für alle Personen zwingend vorgesehen, die »an schulischen Nutzungen« teilnehmen:

Nicht getestete und positiv getestete Personen sind durch die Schulleiterin oder den Schulleiter von der schulischen Nutzung auszuschließen.

Nach den in der Zeitung zitierten Ausführungen ist damit auch der Distanzunterricht gemeint:

Schüler, die einen Selbsttest verweigern, haben keinen Anspruch auf Distanzunterricht. […] Demnach müssen Schüler lediglich darüber informiert werden, welcher Unterrichtstoff vermittelt wurde.

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Eine Erfindung aus der heutigen Euregio Maas-Rhein: Die Musikcassette, unverzichtbare Begleiterin der Jugend meiner Generation, stammt aus Hasselt. Einer ihrer Erfinder, Lou Ottens, ist letzten Samstag gestorben. Ich bin ihm zu tiefst dankbar für die vielen Momente, die die Erfindung seines belgisch-niederländischen Teams bei Philips möglich gemacht hat. Die Cassetten mit meinen Lieblingssendungen aus dem Radio und einigen Song-Schätzen, die ich bis heute nicht digital gefunden habe, liegen immer noch parat, als wollte ich sie gleich anhören.

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Es sind außerordentlich schwierige Umstände, unter denen wir heute zusammentreten. Der Städteregionstag ist bewusst nicht vollzählig erschienen und der Beschluss über den Haushalt, sonst Anlass für lange Verhandlungen und umfangreichere Grundsatzreden, findet diesmal in abgekürztem Verfahren und ohne mündlich vorgetragene Rede statt. Ich gebe also meine erste Rede in diesem Kreis nur zu Protokoll. Es ist gut, dass wir uns im Kreis der Fraktionsvorsitzenden einstimmig dazu entschieden haben und uns über alle Parteigrenzen einig sind, dass wir das Mögliche tun wollen, Risiken für die Gesundheit und das Leben von uns und anderen zu minimieren.

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Das Erdbeben am Morgen des 2. Januar 2021 hat mich mit einem Knall und Erschütterungen geweckt. Irgendetwas im Haus schepperte. Das Epizentrum lag nur wenige Kilometer entfernt in Mulartshütte. Das Beben hatte nur Stärke 2,5 oder (je nach Meldung) etwas mehr, aber es erinnert uns daran, dass wir in der Städteregion Aachen im einem der geologisch aktivsten Gebiete in Mitteleuropa leben.

1992 bebte es bei Roermond mit einer Magnitude von 5,9 oder 6 (je nach Bericht). Damals wurden allein in Nordrhein-Westfalen 30 Personen – meist durch herabfallende Ziegel – verletzt, es kam zu diversen Gebäudeschäden, beispielsweise auch an Kirchen von Roermond bis zum Aachener und zum Kölner Dom. Die Erschütterungen waren noch in London, Berlin und Mailand zu spüren.

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Grundlage für den Umgang mit Kindern sind die Kinderrechte, wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention festgehalten sind, die wiederum von den Menschenrechten abgeleitet ist. Wichtigste Richtschnur ist dabei das Wohl des Kindes:

„Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleich viel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.“

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Anlässlich der schlimmen Ereignisse heute am anderen Ende der Eifel kommt mir dieser Text in Erinnerung, den Leonhard Ragaz 1927 veröffentlichte, und der in manchen Details erschreckend auf die Amokfahrt in Trier passt:

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